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Haushalt 2010
Haushaltsrede zum Bezirkshaushalt 2010
Michael Asam – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bezirkstag v. Oberbayern
- es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrter Herr Regierungspräsident,
verehrte Vizepräsidentinnen, Herr Präsident,
sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen,
Der Haushalt 2010 wird als einer der bedeutenden in die Geschichte des Bezirks Oberbayerns eingehen. Insofern bedeutend, weil dieser Haushalt noch mindestens drei weitere schwierige Jahre einläuten wird, von denen heute keiner weiß, was letztendlich auf uns zukommen wird.
Neue Herausforderung
Die UN-Konvention ist eine Herausforderung für die Bezirke
Die UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen, die inzwischen von Deutschland unterzeichnet wurde, stellt für alle staatlichen Ebenen eine Herausforderung dar.
Diese Konvention sieht mehr umfassende Rechte für Menschen mit Behinderungen vor. Sie fordert mehr Inklusion, wo immer dies möglich ist.
Erster Bericht zur Arbeit
Bericht der Münchner Bezirksräte und -rätinnen
zur Arbeit der Fraktion
Münchner Mitglieder der SPD-Bezirktagsfraktion Oberbayern
Werner Brandl: Geschäftsführer, Bau /Umwelt Hildtrud Broschei: Sozial u. Gesundheitsausschuss, GSV; Helga Hügenell: Bezirksausschuss, Sozial- und Gesundheitsausschuss, Kinder- u. Jugendarbeit; Manfred Meiler: Stellv. Fraktionsvorsitzender, Kultur, Vorsitz. Rechungsprüfung, Verwaltungsrat KU; Richard Salvermoser: Schatzmeister, Kinder- u. Jugendarbeit;
Gerhard Wimmer: Schriftführer, Personalausschuss, Bau/Umwelt, Verwaltungsrat KU
Ruth Waldmann: Sprecherin Sozialausschuss, Sozial-Gesundheits-Versorgungsplanung
Kooperation mit der CSU
Die Arbeit der SPD-Fraktion im Bezirkstag von Oberbayern
Auf Basis des Wahlergebnisses vom 30.9. 2008 hat sich die neue Fraktion konstituiert und wurde mit der CSU eine Kooperationsvereinbarung geschlossen.
Wahlergebnis
Die absolute Mehrheit ist gebrochen!
Wir gratulieren allen MandatsträgerInnen zu ihrer Wahl in den Bezirkstag von Oberbayern und wünschen ihnen viel Glück und Erfolg bei ihrer Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger Oberbayerns.
