Die Arbeit der SPD-Fraktion im Bezirkstag von Oberbayern

Auf Basis des Wahlergebnisses vom 30.9. 2008 hat sich die neue Fraktion konstituiert und wurde mit der CSU eine Kooperationsvereinbarung geschlossen.

Zusammenarbeit zwischen SPD undCSU

Nach mehreren Gesprächen mit CSU aber auch mit anderen Gruppierungen hat sich die SPD-Fraktion für eine Kooperation mit der CSU entschieden. Die Gründe hierfür waren neben dem rein rechnerischen Argument einer klaren Mehrheit, dass wir auch inhaltlich eine genügend große Schnittmenge für ein verantwortungsvolles und zuverlässiges Handeln sehen. Von beiden Parteien wird z. B. eine Privatisierung der Bezirkskliniken ausgeschlossen und werden gleiche Schwerpunkte gesehen, wie etwa der Ausbau der ambulanten Hilfe für Menschen mit Behinderungen. (siehe im Einzelnen Kooperationsvereinbarung) Bei dem Stimmenverhältnis von 28 CSU, 13 SPD, 9 Grüne, 7 FDP, 7 FW sowie 4 Sonstige ( 1 BP, 1 ÖDP, 2 Linke) wäre alles andere ein nicht zu verantwortendes Risiko gewesen.

Zum anderen konnte auch eine faire Verteilung der politischen Verantwortung erreicht werden. Mit Uschi Bittner als 1 stellvertretenden Bezirkstagspräsidentin ist die SPD im Bezirkstagspräsidium vertreten. Die CSU stellt mit Josef Mederer den Bezirkstagspräsidenten und mit Friederike Steinberger die 2-te Stellvertreterin. Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschuss ist Manfred Meiler (SPD). Michael Asam, Vorsitzender der SPD Fraktion, fasst es klar zusammen: „Die Kooperation ist sicher die nachhaltigere Lösung, als sich erneut fünf Jahre in die Opposition zu begeben“

Die neue Fraktion.

Die SPD-Fraktion hat sich am 16.Oktober 2008 neu konstituiert

Der Vorstand:

• Michael Asam: Vorsitzender
• Uschi Bittner: Stellvertretende Vorsitzende
• Manfred Meiler: Stellvertretender Vorsitzende
• Geschäftsführung: Werner Brandl
• Schatzmeister: Richard Salvermoser
• Schriftführung: Gerd Wimmer

Weitere Mitglieder der Fraktion:

Hildtrud Broschei, Helga Hügenell, Andreas Magg, Prof. Jan Murken, Dr. Günter Rödig, Thomas Thöne, Ruth Waldmann.

In einer Klausurtagung vom 14/15.11.2008 haben wir die Schwerpunkte unserer Arbeit festgelegt und wollen diese Schritt für Schritt umsetzen. Wir werden künftig an dieser Stelle  vierteljährlich über unsere Arbeit berichten.